Pressemitteilung - Feuerwehr Büsum

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Pressemitteilung

Ausrüstung

Pressemitteilung des Hauptausschussvorsitzenden der Gemeinde Büsum
Bürgermeister informiert Feuerwehr falsch

eingestellt am 19.01.2010

Unter der Überschrift „Eine Drehleiter für die Feuerwehr“ berichtet die DLZ vom 19.01.2010, Bürgermeister Schwartau habe der Feuerwehr auf ihrer Jahreshauptversammlung die Nachricht überbracht, die Gemeinde wolle eine Drehleiter beschaffen, und der Hauptausschuss habe grünes Licht für den Kauf gegeben.

Als Vorsitzender des Hauptausschusses stelle ich fest, dass der Bürgermeister die Feuerwehr bedauerlicherweise unzutreffend informiert hat.

In einem Gespräch mit dem Wehrführer im nichtöffentlichen Teil der Hauptausschusssitzung vom 12.01.2010 wurde gerade zum Ausdruck gebracht, dass die Anschaffungskosten von über 500.000 Euro für eine neue Drehleiter aufgrund der finanziellen Situation der Gemeinde zurzeit nicht geleistet werden können. Es wurde daher beschlossen, für das Jahr 2010 einen entsprechenden Ansatz nicht in den Haushalt aufzunehmen. Vielmehr wurden Verwaltung und Feuerwehr lediglich beauftragt, die Kosten für geeignete Gebrauchtfahrzeuge zu ermitteln.

Es ist befremdlich, dass der Bürgermeister entgegen gemeindlicher Übung vor öffentlicher Bekanntgabe der Beschlüsse durch den Ausschussvorsitzenden aus nichtöffentlicher Sitzung berichtet. Es ist auch nicht hinnehmbar, dass der Bürgermeister trotz fehlender Finanzierungsmöglichkeit der Feuerwehr Anschaffungen zusichert, bezüglich derer er die Haushaltsverantwortung alleine der Politik überlässt. Dessen ungeachtet werden wir alle Anstrengungen unternehmen, wie wir dieses mit einer hervorragenden Ausstattung unserer Feuerwehr auch in der Vergangenheit getan haben, eine für uns finanzierbare Drehleiter anzuschaffen. Die Sicherheit hat nach dem Verständnis aller Hauptausschussmitglieder absolute Priorität. Nur, es kann nicht hingenommen werden, dass sich die Verwaltungsspitze mit zurzeit unbezahlbaren Versprechungen als Wohltäter geriert, während ehrenamtliche Kommunalpolitiker den schwarzen Peter zugeschoben bekommen nach dem Motto: „Seht mal zu, wo Ihr das Geld herbekommt.“

ViSdPR Timm Hollmann



 
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